Europäische Gesundheitsunion soll entstehen

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Die Europäische Kommission hat die ersten Schritte zur Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion auf den Weg gebracht. Die Kommission legt eine Reihe von Vorschlägen für den Ausbau des EU-Rahmens für Gesundheitssicherheit und für eine Stärkung der Rolle wichtiger EU-Agenturen bei der Krisenvorsorge und -reaktion vor. Eine intensivere Bekämpfung sowohl der COVID-19-Pandemie als auch künftiger Gesundheitskrisen bedürfe einer engeren Koordinierung auf EU-Ebene.

Im Mittelpunkt der Vorschläge steht eine Neugestaltung des geltenden Rechtsrahmens für schwerwiegende grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren sowie eine Aufwertung der wichtigsten EU-Agenturen bei der Krisenvorsorge und -reaktion, insbesondere des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) sowie der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA).
Um ein tragfähigeres Mandat für die Koordinierung durch die Kommission und die EU-Agenturen zu schaffen, schlägt die Kommission eine neue Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren vor. Mit dem neuen Rahmen wird Folgendes bezweckt:


• Bessere Vorsorge: Ein EU-Vorsorgeplan für Gesundheitskrisen und Pandemien sowie einschlägige Empfehlungen werden zwecks Annahme von Plänen auf nationaler Ebene ausgearbeitet und von umfassenden und transparenten Rahmen für Berichterstattung und Audits flankiert. Die Erstellung nationaler Pläne wird vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten und anderen EU-Agenturen unterstützt. Diese Pläne werden von der Kommission und den EU-Agenturen Audits und Stresstests unterzogen.
• Stärkere Überwachung: Auf EU-Ebene wird ein gestärktes, integriertes Überwachungssystem geschaffen, in dem künstliche Intelligenz und andere fortschrittliche Technologien zum Einsatz kommen.
• Bessere Datenübermittlung: Die Mitgliedstaaten werden verpflichtet, ihre Berichterstattung über Indikatoren der Gesundheitssysteme zu erweitern (z. B. freie Krankenhausbetten, spezielle Behandlungs- und Intensivpflegekapazitäten, Anzahl der medizinischen Fachkräfte usw.).
• Die Ausrufung eines EU-Notstands würde eine engere Koordinierung auslösen und die Entwicklung, Bevorratung und Beschaffung von krisenrelevanten Produkten gestatten.


Die EU-Kommission betont, dass COVID-19 gezeigt habe, dass das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die Europäische Arzneimittel-Agentur gestärkt und mit robusteren Mandaten ausgestattet werden müssen, um die Menschen in der EU besser zu schützen und grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren zu bekämpfen.
Das Mandat des ECDC soll gestärkt werden, damit es die Kommission und die Mitgliedstaaten in folgenden Bereichen unterstützen kann:
• epidemiologische Überwachung durch integrierte Echtzeit-Überwachungssysteme,
• Vorsorge- und Reaktionsplanung, Meldewesen und Audits,
• Abgabe unverbindlicher Empfehlungen und Optionen für das Risikomanagement,
• Fähigkeit zur Mobilisierung und Entsendung der EU-Gesundheits-Taskforce zur Unterstützung der lokalen Reaktion in den Mitgliedstaaten,
• Aufbau eines Netzwerks von EU-Referenzlaboratorien und eines Netzwerks für Substanzen menschlichen Ursprungs.


Das Mandat der EMA soll gestärkt werden, damit sie eine unionsweit koordinierte Reaktion auf Gesundheitskrisen herbeiführen kann, durch:
• Überwachung und Verringerung des Risikos von Versorgungsengpässen bei kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten,
• wissenschaftliche Beratung zu Arzneimitteln, die möglicherweise das Potenzial haben, die Krankheiten, die diese Krisen auslösen, zu behandeln, zu verhüten oder zu diagnostizieren,
• Koordinierung von Studien zur Überwachung der Wirksamkeit und Sicherheit von Impfstoffen,
• Koordinierung klinischer Prüfungen.


Die Kommission umreißt heute auch die Kernelemente einer künftigen Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (Health Emergency Response Authority – HERA), die noch vor Ende 2021 vorgeschlagen werden soll. Eine solche Struktur wäre ein wichtiger neuer Faktor für die Unterstützung einer besseren Reaktion auf grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren auf EU-Ebene, betont die Kommission.


Ursula von der Leyen‚ Präsidentin der Europäischen Kommission, erklärte dazu: „... Die Coronavirus-Pandemie hat ganz klar gezeigt, dass wir eine engere Koordinierung in der EU, resilientere Gesundheitssysteme und eine bessere Vorsorge gegen künftige Krisen brauchen. Wir müssen und werden anders mit grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren umgehen. Wir beginnen heute damit, eine europäische Gesundheitsunion aufzubauen, damit unsere Bürgerinnen und Bürger in einer Krise optimal medizinisch versorgt werden und die Union und ihre Mitgliedstaaten dafür gerüstet sind, europaweite gesundheitliche Notlagen zu verhindern und zu bewältigen."


Der Vizepräsident für die Förderung unserer europäischen Lebensweise, Margaritis Schinas, kommentierte: „...Zur Bekämpfung nicht nur der COVID-19-Pandemie, sondern auch künftiger Gesundheitskrisen ist eine bessere Koordinierung mit effizienteren Instrumenten auf EU-Ebene die einzige Lösung."


Die für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissarin Stella Kyriakides ergänzte: „...Sinn und Zweck der europäischen Gesundheitsunion ist es, dass wir uns miteinander als Union auf gemeinsame Gesundheitsgefahren vorbereiten und dagegen vorgehen. ...."

Quelle: Building a European Health Union: Reinforcing the EU’s resilience for cross-border health threats, COM(2020) 724 fina; Foto: EU; PM 11-25-2020

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