SpiFa-Kampagne: #WartenBisDerArztKommt

SPIFA

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) startet #WartenBisDerArztKommt. Die Kampagne ist ein Protest gegen die im GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) vorgesehenen Leistungskürzungen für Patient:innen. Auf der eigens eingerichteten Website wird dazu aufgerufen: "Protestieren Sie! Das Gesetz ist noch nicht beschlossen. Schreiben Sie den für Ihren Wahlkreis zuständigen Abgeordneten im Deutschen Bundestag, was Sie von den Plänen der Bundesregierung halten!"

Der SpiFa informiert erst einmal über folgenden Sachverhalt:
"In der Vergangenheit mussten Sie als Patientin oder Patient oftmals länger auf einen Termin beim Haus- oder Facharzt warten. Um diesen Zustand zu verbessern, hat die Bundesregierung 2019 ein Gesetz erlassen, das es Ärztinnen und Ärzten möglich machte, ihre Sprechstundenzeiten auszubauen und mehr neue Patienten aufzunehmen.
Mit dem Beginn dieser Regelung haben Ärztinnen und Ärzte ihre Praxen umorganisiert und besser aufgestellt. Sie haben in die Praxen investiert, neue Arbeitsplätze geschaffen und konnten so das Angebot für Sie als Patientin und Patienten erweitern. Doch diese Regelung soll nun im Rahmen von Sparmaßnahmen wieder rückgängig gemacht werden. Dabei gibt es konkrete Zahlen, die belegen, dass die Regelung den gewünschten Effekt hat."

Das ist die sogenannte Neupatientenregelung, um die es konkret geht — und die laut des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes rückgängig gemacht werden soll. Der SpiFa führt ins Feld, dass diese Regelung sich mittlerweile bewährt hat und vor allem neuerkrankten Menschen zugutekommt.

Dr. Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa, kritisiert dementsprechend: "Die Neupatientenregelung ohne sachliche Grundlage aus dem Gesetz zu kippen, bedeutet eine Verschlechterung der Versorgung der Menschen in Deutschland. Dies haben auch viele Akteure der Landes- und Regionalpolitik verstanden, die die Versorgungsprobleme vor Ort kennen, aber das kommt offenbar nicht bei der Bundesregierung an. Mit der Kampagne wehren wir uns nun und weisen offensiv auf die drohenden Leistungskürzungen hin. Deutschlands Fachärztinnen und Fachärzte brauchen eine verlässliche Gesundheitspolitik, die endlich die strukturellen Reformen anpackt und die künftige Versorgung sicherstellt, anstatt die eigentlichen Probleme mit einem Flickwerk an Maßnahmen zu übertünchen."

SpiFa-Hauptgeschäftsführer Robert Schneider ist kämpferisch eingestellt: "Wir ergreifen im Zuge der Kampagne diverse Protestmaßnahmen und zeigen damit auch den Patienten auf, inwieweit künftig ihre Versorgung eingeschränkt wird. Ob Informationsplakat im Wartezimmer oder Protestaktionen in den Ländern: wir werden den Kampagnen-Ansatz stetig anpassen und dabei auch die noch anstehenden Landtagswahlen ins Visier nehmen."

Mehr zur Kampagne unter:
www.WartenBisDerArztKommt.de

 



Foto: Screenshot Website WartenBisDerArztKommt.de; PM 14-09-2022

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