Bundesgesundheitsministerium legt Referentenentwurf für das GIGV vor

Die Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (GIGV) soll neue und zukunftsfähige Strukturen schaffen, um die IT-Systeme des Gesundheitswesens interoperabel zu machen. Das Interoperabilitätsverzeichnis vesta konnte laut Bundesministerium für Gesundheit zwar Transparenz erzeugen, erwies sich jedoch nur bedingt als geeignete Plattform zur Empfehlung von Standards und der Schaffung von Interoperabilität. Aus diesem Grund müssten neue Prozesse und Verfahren geschaffen werden, um auf koordinierte Weise Interoperabilität zu erreichen.

Mit dem Digitale–Versorgung–und–Pflege–Modernisierungs–Gesetz (DVPMG) wollte der Gesetzgeber „wesentliche Digitalisierungsmaßnahmen zur verbesserten Versorgung von Versicherten" initiieren und umsetzen. Hierzu zählen die Weiterentwicklung des Rechtsrahmens für Digitale Gesundheitsanwendungen, der Ausbau telemedizinischer Versorgungsangebote oder der Ausbau der Telematikinfrastruktur, insbesondere in Bezug auf die Themen E-Rezept und elektronische Patientenakte. Insbesondere im Hinblick auf eine weiter zunehmende interprofessionelle und sektorenübergreifende Versorgungsrealität sei ein reibungsloser Informationsaustausch zwischen den Beteiligten zwingend erforderlich. Interoperabilität ist hierfür eine zentrale Voraussetzung, betont das Ministerium.

Das Interoperabilitätsverzeichnis „vesta" konnte einem Bericht der Gesellschaft für Telematik an den Deutschen Bundestag zur Folge „die Erwartungen an die Plattform als auch die damit einhergehenden Kommunikationsprozesse noch nicht vollständig" erfüllen (BT-Drucksache 19/26134). „vesta" werde bislang nicht als zentrales Werkzeug zur Schaffung von Interoperabilität verstanden.


Vesta soll nun zu einer Dokumentations- und Wissensmanagementplattform ausgebaut werden. Damit sollen die Interoperabilität gefördert, die Festlegungen von Schnittstellen und Standards vorangetrieben und die notwendigen organisatorischen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die jetzt vorgelegte Rechtsverdnung sieht dazu folgende Maßnahmen vor:


• Einrichtung einer Koordinierungsstelle zur Herstellung von Interoperabilität im Gesundheitswesen. Die Hauptaufgaben bestehen in der Identifikation der Bedarfe an Anforderungen, Richtlinien und Leitlinien von technischen, semantischen und syntaktischen Standards, Profilen und Leitfäden, die Periodisierung der Bedarfe sowie das Einhalten und die Bewertung von Stellungnahmen.


• Einrichtung eines Expertengremiums zur fachlichen Unterstützung. Die Koordinierungsstelle nach § 2 ernennt im Einvernehmen mit dem Bundesmi- nisterium für Gesundheit die ordentlichen Mitglieder eines Expertengremiums und dessen Vorsitzenden mit Ausnahme der erstmaligen Besetzung des Expertengremiums für die Dauer von jeweils drei Jahren. Das Expertengremium besteht aus sieben ordentlichen Mitgliedern einschließlich des Vorsitzenden.


• Standards, Profilen und Leitfäden für informationstechnische Systeme im Gesundheitswesen. Anbieter eines informationstechnischen Systems oder Dritte mit einem berechtig- ten Interesse können die Aufnahme von technischen, semantischen und syntaktischen Standards, Profilen und Leitfäden bei der Koordinierungsstelle beantragen. Die Koordinierungsstelle unterstützt die Zusammenarbeit der Standardi-sierungs- und Normungsorganisationen und empfiehlt in Zusammenarbeit mit dem Exper- tengremium technische, semantische und syntaktische Standards, Profile und Leitfäden als verbindliche Referenz für informationstechnische Systeme im Gesundheitswesen.


• Stärkung der Verbindlichkeit zum Einsatz empfohlener Standards. Informationstechnische Systeme im Gesundheitswesen, die im Rahmen der gesundheitsbezogenen Leistungserbringung genutzt werden oder aus öffentlichen Mitteln des Bundesministeriums für Gesundheit ganz oder teilweise finanziert werden, sind so zu gestalten, dass sie innerhalb von 24 Monaten nach Empfehlung vollständig berücksichtigt sind. Die Frist zur Umsetzung beginnt, sobald die verbindlichen Empfehlungen in der Anlage zur Rechtsverordnung aufgenommen sind.


• Weiterentwicklung des Interoperabilitätsverzeichnisses „vesta" hin zu einer Wissensplattform für Interoperabilität im Gesundheitswesen. Die Koordinierungsstelle betreibt und pflegt eine öffentlich zugängliche Wissensplattform. Die Wissensplattform soll der Förderung der Interoperabilität zwischen informationstechnischen Systemen im Gesundheitswesen dienen und Transparenz im Bereich der Interoperabilität im Gesundheitswesen schaffen. Sie ist aus dem elektronischen Interope- rabilitätsverzeichnis nach § 385 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch weiterzuentwickeln.

Quelle: Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit - Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (IOP Governance-Verordnung – GIGV)

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