Es geht ums Geld bei den Krankenkassen. (Foto: Screenshot Homepage des BMG)
Der Widerstand ist groß
Im Vorfeld gab und es gibt noch viel Kritik, die Aufschreie sind groß von verschiedenen Seiten — u.a. Pharma, Apotheken, Patientenvertretungen, Sozialverbände. Doch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist hart geblieben. Ihm wird zugetraut, das Gesundheitssystem umzukrempeln. Seit seinem Amtsantritt im Dezember 2021 hat er bereits acht Gesetze und mehr als 40 Verordnungen in die Wege geleitet. Zum Vergleich: Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn brachte es auf drei Gesetze in zehn Monaten.
In der Süddeutschen Zeitung (Buch Zwei, Wochenendausgabe 8./9. Oktober 2022) ist Lauterbach als “Dr. No” betitelt worden und Lauterbach sagt selber über sich auf die Besuche der Lobbyisten angesprochen: “Die beißen hier auf Granit.” Das scheint so zu sein.
Zurück zum gestrig (20.10.) beschlossenem Gesetz, dessen “Kern des Gesetzes Finanzreformen in allen Bereichen der gesetzlichen Krankenversicherung sind: Die Preisbildung von Arzneimitteln wird reformiert, die Honorierung von Ärzten verändert, die Finanzreserven der Krankenversicherung abgeschmolzen, der Apothekenabschlag erhöht. Damit wird ein 17 Mrd. Euro großes Defizit ausgeglichen, das die Vorgängerregierung hinterlassen hatte. Facharzttermine gibt es in Zukunft schneller, und Arzneimittel ohne Zusatznutzen werden billiger.”
Die Maßnahmen im Überblick finden Sie hier.
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