EU-Arzneimittelreform: Erneute Verschiebung


Eigentlich war letztes Jahr anvisiert, nun ist der überarbeitete Vorschlag für den EU-Rechtsrahmen für Arzneimittel zum dritten Mal verschoben worden.

Die EU-Kommission kommt einfach nicht in die Puschen bei der Arzneimittelreform. (Foto von Christian Lue auf Unsplash)

 

Es soll ein zukunfts- und krisenfestes System der Arzneimittelregulierung für Europa errichtet werden — und die Überarbeitung der allgemeinen EU-Gesetzgebung für Humanarzneimittel war für Ende letzten Jahres erwartet, dann aber auf Mitte März und erneut auf Ende des Monats verschoben worden. Eigentlich soll das letzte große Gesundheitsvorhaben von der EU-Kommission noch vor dem Ende der laufenden Legislaturperiode in der zweiten Hälfte des Jahres 2024 vorgestellt werden. Wenn es denn noch klappt, denn es gibt bisher keinen neuen offiziellen Termin.

Ein Sprecher begründete das mit der „sehr vollen Tagesordnung“ des Kommissionskollegiums. 

„Diese Tagesordnung ist immer nur ein Anhaltspunkt, und die Verabschiedungstermine der Kommissionsvorschläge können sich jederzeit ändern, vor allem, wenn diese Vorschläge Reformen komplexer Rechtsvorschriften von großer Bedeutung betreffen, wie es bei der Arzneimittelgesetzgebung der Fall ist, die in den kommenden Jahren erhebliche Auswirkungen auf den Gesundheitssektor haben wird“, erklärte er ausführlicher.

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